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Monatsinfo

Elterngeld statt Erziehungsgeld

Das Kabinett hat am 14. Juni 2006 den Entwurf eines Gesetzes zur Einführung des Elterngeldes geschlossen.

Die Leistung von Elterngeld soll Müttern und Vätern verhelfen Berufstätigkeit und Familienleben miteinander in Einklang zu bringen. Ebenso soll der Anreiz der Familiengründung gefördert werden, damit die niedrige Geburtenrate in Deutschland wieder steigt.


Das Elterngeld unterstützt Mütter und Väter in der Frühphase der Elternschaft, damit diese ohne finanzielle Nöte in das Familienleben hineinfinden und sich vorrangig der Betreuung der Kinder widmen können. Der betreuende Elternteil, der seine Erwerbstätigkeit unterbricht oder reduziert, erhält Elterngeld, welches sich an seinem vorangegangenen individuellen Einkommen orientiert. Damit soll dauerhaften Einbußen mit der Gefahr der Abhängigkeit von staatlichen Fürsorgeleistungen entgegengetreten werden.


Auch für Väter sollen die Chancen verbessert werden, aktive Väter zu sein. Frauen hingegen soll die Rückkehr in das Berufsleben erleichtert werden. Dabei soll das Elterngeld, bzw. das Gesetz ausdrücklich keine Aufgabenverteilung an Mütter und Väter festlegen. Das Gesetz soll damit auch ein Beitrag für die Gleichstellung der Geschlechter leisten und zugleich den gegenseitigen Respekt der verschiedenen Lebensmodelle in Familien fördern.


Berechtigt sind die Eltern, die einen Wohnsitz oder den gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben mit einem Kind im gemeinschaftlichen Haushalt leben, dieses Kind betreuen und erziehen und keine oder keine volle Erwerbstätigkeit ausüben. Daneben gibt es Ausnahmen für zum Beispiel Entwicklungshelfer, etc.


Elterngeld wird in Höhe von 67% des durchschnittlichen monatlichen Einkommens der letzten 12 Kalendermonate vor Geburt des Kindes bezahlt, höchstens 1.800,00 € pro Monat. Mindestens wird Elterngeld in Höhe von 300,00 € bezahlt. Bei Mehrlingsgeburten erhöht sich das Elterngeld. Auch hier sind Besonderheiten und Ausnahmen zu beachten.


Die Orientierung der Leistung am individuellen Einkommen soll dazu beitragen, dass es Müttern und Vätern auf Dauer besser gelingt, die wirtschaftliche Existenz möglichst unabhängig von staatlichen Fürsorgeleistungen zu sichern.


Elterngeld kann bis zur Vollendung des 14. Lebensmonates des Kindes bezogen werden. In der Regel haben Mütter und Väter ein Anspruch auf 12 Monatsbeträge, jedoch können 2 weitere Monatsbeträge beantragt und bezahlt werden, wenn für 2 Monate eine Minderung des Einkommens aus Erwerbstätigkeit erfolgt. Elterngeld wird nur entweder für die Mutter oder den Vater bezahlt. Erfüllen sowohl die Mutter als auch der Vater die Anspruchsvoraussetzungen, bestimmen sie, wer von Ihnen welche Monatsbeträge in Anspruch nimmt.


Das Elterngeld ist schriftlich zu beantragen.


Ein Anspruch auf Elterngeld besteht nur für die nach dem 1. Januar 2007 geborene, oder mit dem Ziel der Adoption aufgenommene Kinder.


Inken Kronenbitter
August 2006


Familienrecht - 01.08.2006

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