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Monatsinfo

Weisungsrecht des Arbeitgebers

Die arbeitsvertragliche Hauptpflicht des Arbeitsnehmers ist die Arbeitspflicht. Diese ist eine höchstpersönliche Pflicht, d. h. nur der Arbeitnehmer selbst - und nicht ein Vertreter oder Ersatzmann - kann diese erfüllen. Der Inhalt der Arbeitspflicht ergibt sich in erster Linie aus dem Arbeitsvertrag und den Weisungen des Arbeitgebers.

Im Arbeitsvertrag wird die Arbeitspflicht meist nur sehr allgemein umschrieben, zu Ort und Zeit der Arbeitsleistung finden sich nur selten vertragliche Regelungen. Die Arbeitspflicht wird daher im wesentlichen durch Weisungen des Arbeitgebers näher ausgestaltet. Mit dem Weisungsrecht bestimmt der Arbeitgeber, welche Arbeiten der Arbeitnehmer wie auszuführen hat. Das Weisungsrecht wird durch den Arbeitgeber selbst oder durch von ihm bestimmte Personen - den Vorgesetzten - ausgeübt. Auch Nebenarbeiten im Zusammenhang mit der Hauptarbeitsleistung können mit Hilfe von Weisungen angeordnet werden. Dazu gehört beispielsweise, dass Arbeitsmittel an einem bestimmten Platz aufzubewahren sind und wie mit den auf EDV gespeicherten Daten umzugehen ist.


Die Grenzen den Weisungsrechts liegen in den Bestimmungen des Arbeitsvertrags. Dieser Rahmen darf nicht verlassen werden. Dabei gilt: Je genauer der Arbeitsvertrag die Pflichten des Arbeitnehmers umschreibt, desto weniger Spielraum ist für Weisungen vorhanden. Des weiteren liegt die Grenze des Weisungsrechts in den Besonderheiten der vom Arbeitnehmer zu erbringenden Leistung. Handwerkliche Arbeiten können detaillierter vorgeschrieben werden als beispielsweise zu erbringende Dienstleistungen höherer Art.


Eine Versetzung oder Umsetzung auf einen neuen Arbeitsplatz kann nur dann durch eine Weisung des Arbeitgebers erfolgen, wenn der neue Arbeitsplatz nicht mit einer geringerwertigeren Tätigkeit verbunden ist.


Eine weitere Grenze des Weisungsrechts liegt im Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers. Vorschriften hinsichtlich beispielsweise des Haarschnitts und der Kleidung dürfen nur ausnahmsweise aus Sicherheitsgründen oder sonstigen sachlichen Gründen gegeben werden.

 

Dr. Margit Böhme
Oktober 2003


Arbeitsrecht - 01.10.2003

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