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Monatsinfo

Was ist bei der Bildung des neuen Preises oder der besonderen Vergütung zu beachten, wenn durch Änderung des Bauentwurfs oder andere Anordnungen eine im VOB-Vertrag vorgesehene Leistung oder wenn eine im VOB-Vertrag nicht vorgesehene, aber erforderliche Leistung zu erbringen verlangt wird?

Fehlt es an der vorgesehenen ergänzenden Preisvereinbarung, so ist der Umfang der Gegenleistung für diesen Teil nicht bestimmt, so dass nach § 316 BGB die Bestim-mung der zusätzlichen Leistung dem Auftragnehmer zusteht. Er muss sie in prüfbarer Weise dem Auftraggeber gegenüber geltend machen.

Geprüft werden muss, ob bei § 2 Nr. 5 VOB/B die Grundlagen für den vereinbarten Preis geändert sind; das heißt, der Auftragnehmer muss die Kalkulation dieser vereinbarten Leistung offenbaren und die Änderung dieser Kalkulationsgrundlagen durch die Änderung des Bauentwurfs oder die Anordnung des Auftraggebers plausibel erklären und von hieraus die Mehr- oder Minderkosten aufschlüsseln. Der Auftraggeber muss sich mit den Darlegungen des Auftragnehmers und dessen Kalkulation auseinandersetzen. Das bloße Bestreiten und Verweisen auf ein günstigereres anderweitiges Angebot genügt nicht.

 

Das gilt auch bei der Geltendmachung der besonderen Vergütung nach § 2 Nr. 6 VOB/B. Auch hier ist Ausgangspunkt die Preisermittlungsgrundlage des Vertrages. Dieses Kalkulationsniveau ist beizubehalten und der Preis für die zusätzlich geforderte Leistung so zu bestimmen, als wäre sie im Leistungsverzeichnis für das Angebot bereits enthalten gewesen. Daher: »knappe Preise bleiben knapp und üppige üppig«. Bisweilen wird in der Literatur die Auffassung vertreten, zwischenzeitlich eingetretene Lohn- und Materialpreissteigerungen seien zu berücksichtigen; das wird dem Grundgedanken der VOB sicherlich nicht gerecht.

 

In beiden Fällen ist zu beachten, dass nur Einheitspreise präsentiert werden dürfen, wie sich aus § 2 Nr. 2 VOB/B deutlich ablesen lässt, also keine Pauschalen, keine Stundenlohnsätze, keine Selbstkosten, es sei denn, der Auftraggeber ist damit einverstanden, was bei kleineren Änderungen sich im Rahmen einer Kosten-Nutzen-Analyse anbietet.

 

Dieter Kronenbitter

März 2009


Ziviles Baurecht - 05.03.2009

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