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Monatsinfo

Feststellung der Zielerreichung bei Vergütungsansprüchen aus Zielvereinbarungen

Insbesondere im Geschäftsbereich Vertrieb werden zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer Zielvereinbarungen abgeschlossen. Diese Verträge sollen motivationssteigernd wirken und tun dies auch, da die Höhe des Gehalts des Mitarbeiters unmittelbar mit dem Erfolg seiner Tätigkeit zusammenhängt. In der Regel wird ein Bonussystem vereinbart, welches die Höhe des Arbeitsentgelts an den Grad der Zielerreichung koppelt. Auch Sonderzahlungen können je nach Grad der Zielerreichung unterschiedlich ausfallen.

Die Feststellung der Zielerreichung liegt zunächst beim Arbeitgeber. Der Arbeitnehmer kann diese Entscheidung des Arbeitgebers durchaus gerichtlich überprüfen lassen. Allerdings hat der Arbeitnehmer darzulegen und zu beweisen, dass er eine höhere Vergütung beanspruchen kann. Da dies dem Arbeitnehmer in vielen Fällen kaum gelingen kann - schließlich hat nicht er sondern der Arbeitgeber den vollen Einblick in die "Zahlen" des Unternehmens - sind für den Arbeitnehmer Beweiserleichterungen denkbar. Da es jedoch an einem "typischen Geschehensablauf" fehlt, gibt es kaum Ansatzpunkte, die Beweislast von dem Arbeitnehmer auf den Arbeitgeber zu übertragen.


Der Arbeitnehmer hat im Streitfalle zunächst detailliert darzulegen, auf welchen Tatsachen die von ihm behauptete Zielerreichung beruht. Der Arbeitgeber muss sodann konkret vortragen, warum aus seiner Sicht das Leistungsverhalten des Arbeitnehmers den vereinbarten Anforderungen nicht gerecht wird. Diesen Vortrag hat der Arbeitnehmer aufzugreifen und darzulegen und zu beweisen, weshalb dem nicht so ist.


Der Arbeitnehmer muss aus dieser Beweislastverteilung für sich den Schluss ziehen, dass er seine Tätigkeit möglichst umfangreich dokumentiert. Der Arbeitgeber wird - um Auseinandersetzungen mit seinem Mitarbeiter über die Höhe des Gehalts zu vermeiden - ebenfalls ein System schaffen müssen, welches sicherstellt, dass die Ermittlung der Zielerreichung nachvollziehbar und beweisbar ist.


Dr. Margit Böhme
August 2003


Arbeitsrecht - 01.08.2003

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