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Monatsinfo

Nachweis der Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers ab dem ersten Tag der Erkrankung

Der Arbeitnehmer, der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall begehrt, hat darzulegen und zu beweisen, dass er arbeitsunfähig krank war. Diesen Beweis führt der Arbeitnehmer in der Regel durch Vorlage einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Er kann diesen Beweis aber auch mit jedem anderen zulässigen Beweismittel führen.

Es ist zulässig, im Arbeitsvertrag zu vereinbaren, dass eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bereits für den ersten Tag krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit beigebracht werden muss. Kommt der Arbeitnehmer seiner Verpflichtung zur Beibringung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (§ 5 Abs. 1 Satz 2 und 3 EFZG) nicht nach, so folgt hieraus allein kein endgültiges Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitgebers, sondern nur ein Zurückbehaltungsrecht (§ 7 Abs. 1 Nr. 1 EZFG). Es endet, wenn der Arbeitnehmer anderweitig bewiesen hat, arbeitsunfähig krank gewesen zu sein. Der Arbeitgeber hat also das Recht, die Entgeltfortzahlung so lange nicht zu leisten, bis die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung beigebracht ist. Dann allerdings hat er Entgeltfortzahlung zu leisten für den gesamten Zeitraum, für den die Arbeitsunfähigkeit nachgewiesen ist.


Ist eine krankheitsbedingte Arbeitsunfähigkeit im Ausland aufgetreten, so ist der Nachweis durch eine ärztliche Bescheinigung zu führen, die erkennen lässt, dass der Arzt zwischen Erkrankung und auf ihr beruhender Arbeitsunfähigkeit unterschieden hat. Diesen Anforderungen genügt beispielsweise eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach Maßgabe des Deutsch-Türkischen Sozialversicherungsabkommens. Der Nachweis einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit kann auch durch andere Beweismittel geführt werden, wenn die Erkrankung im Ausland aufgetreten ist.


Dr. Margit Böhme
September 2005


Arbeitsrecht - 01.09.2005

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